Honorarärzte regelmäßig sozialversicherungspflichtig (BSG, Urt. v. 04.06.2019 – B 12 R 11/18 R u.w.)

Ein Honorararzt ist ein Arzt, der stundenweise in einer Klinik arbeitet. Dafür erhält er ein deutlich über den Tariflöhnen liegendes Honorar, von dem er dann aber selbst Kosten für Altersvorsorge, Berufshaftpflicht und die Beiträge zur Sozial- und Rentenversicherung zahlen. In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der Honorarärzte in Kliniken an. 

Die Rechtsprechung der Sozialgerichte und Landessozialgerichte beurteilte die Tätigkeit von Honorarärzten uneinheitlich.

Nun hat das Bundessozialgericht entschieden: Honorarärzte seien weisungsgebunden tätig oder zumindest in die Arbeitsorganisation der Klinik eingegliedert. In Kliniken herrsche ein hoher Organisationsgrad. Auf diesen hätten die Honorarärzte keinen eigenen unternehmerischen Einfluss. Daher seien sie in der Regel sozialversicherungsrechtlich wie Arbeitnehmer zu behandeln. 

Das hat erhebliche Folgen, denn schließlich ist es strafbar, wenn Arbeitnehmer abhängig und damit sozialversicherungspflichtig beschäftigen werden, ohne dass für sie Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden. Hier ist eine sorgfältige anwaltliche Beratung und Ausgestaltung der Verträge gefragt, um nicht der Sozialversicherungspflicht zu unterfallen.